Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 6. Sitzung
Termin: Di, 05.07.2022 20:00 Uhr
Ort: Rathaus
Gerhardyweg 1
26899 Rhede (Ems)
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
4. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.05.2022  
5. Bebauungsplan Nr. 34 „Östl. Zum Spieksee/nördlich L 52“ in Rhede;
hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss		 BV-30/2022
6. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Baugebiet Mühlenacker";
hier: Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB		 BV-28/2022
7. Bebauungsplan Nr. 35 „Baugebiet Mühlenacker" in Rhede;
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB		 BV-27/2022
8. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Uferbreen“; Änderung der textlichen Festsetzungen gemäß § 13 a Abs. 1 Ziffer 1 BauGB
hier: Beschluss zur Aufstellung, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss		 BV-31/2022
9. 3. Änderung des Bebauungsplan Nr. 9 „Westeresch Teil II“ - Innenentwicklung am Rathaus gemäß § 13 a Abs. 1 Ziffer 1 BauGB
hier: Beschluss zur Aufstellung, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss		 BV-32/2022
10. 8. Änderung des Bebauungsplan Nr. 18 „Timphauk“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB;
hier: Beschluss zur Aufstellung, Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss		 BV-33/2022
11. Repowering Windpark Borsum – Änderung des Anlagentyps sowie Erhöhung der Leistung BV-35/2022
12. Jahresrechnungen 2019 und 2020 - Bekanntgabe des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse nebst Stellungnahme des Bürgermeisters, Beschluss über die Jahresabschlüsse, Beschluss über überplanmäßige Ausgaben, die Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters sowie Beschluss über die Verwendung der Überschüsse BV-38/2022
13. Zuschuss an die Gruppenleiter der Kirchengemeinde zur Anschaffung von Equipment für das Zeltlager BV-36/2022
14. Personalangelegenheiten;
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand		 BV-23/2022
15. Mitteilung des Bürgermeisters  
16. Anträge und Anfragen  
17. Einwohnerfragestunde  
18. Schließung der Sitzung